Kurz vor der OB-Wahl – Tom Schmidt (Bündnis 90/Die Grünen) im Gespräch zu integrations- und flüchtlingspolitischen Fragen

25. August 2016 | Kategorie: Politik und Geschichte

Ein Bericht von Sophie Artner

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Am Abend des 27. August 2015 stellte sich OB-Kandidat Tom Schmidt (Bündnis 90/Die Grünen) im Rahmen der Veranstaltung „Forum politischer Dialog. Die OB-Kandidaten im Gespräch“ den Fragen interessierter Bürgerinnen und Bürger, die sich im „MIGRApolis-Haus der Vielfalt“ in der Brüdergasse einfanden. Themen des Abends waren neben der finanziellen Situation Bonns vor allem der Umgang mit den vielen Flüchtlingen und der Umgang mit radikalisierten Muslimen.

Eingeleitet wurde der Abend von Dr. Dietmar Schubert, der dem OB-Kandidaten Gelegenheit gab, sich, seine politischen Überzeugungen und Ziele vorzustellen.

Tom Schmidt, studierter Theologe und Philosoph, betonte sodann die Wichtigkeit von Werten in seinem politischen Leben. Politik solle immer auch etwas mit Werten zu tun haben. Als Beispiele nannte er Vielfalt, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit. Die kulturelle Vielfalt in Bonn dürfe man nicht als Bedrohung begreifen, sondern müsse sie als Quelle des Reichtums anerkennen. Tue man dies, so würden die Herausforderungen, die sich der Stadt Bonn stellten, insgesamt besser bewältigt.

Was das Thema Flüchtlinge angehe, so müsse man dem sich ausbreitenden Fremdenhass eine klare Sprache entgegensetzen. Man müsse deutlich machen, dass Flüchtlinge in Deutschland willkommen sind. Hierbei spielen die „normale Bevölkerung“ und Privatleute eine wichtige Rolle. Ihre bislang eher spontane Hilfsbereitschaft müsse eine „Verstetigung“ erfahren. Schließlich äußerte sich der Kandidat zu den Menschen muslimischen Glaubens in Bonn. Sie stünden unter Generalverdacht, radikalisiert zu sein. Nicht jeder Muslim überlege jedoch, ob er die nächste Bombe basteln solle. Insgesamt plädierte Tom Schmidt für eine interkulturelle Öffnung, sowohl der Bevölkerung, als auch ihrer Institutionen für Menschen mit Migrationshintergrund.

Im Laufe des sich anschließenden Bürgerdialogs wurde der Blick des Grünenpolitikers immer wieder auf das Thema „Muslime in Deutschland“ gelenkt. Die Anwesenden interessierte vor alledem, welche konkreten Schritte der OB-Kandidat in Richtung Integration der zum Teil dialogunwilligen Muslime machen wolle. Als „Chef der Verwaltung“, so Dr. Dietmar Schubert, müsse ein Oberbürgermeister konkrete Vorstellungen haben. Laut Tom Schmidt ist ein Dialog mit muslimischen Organisationen wichtig. Dieser fände bereits statt. Die Radikalisierung einzelner Individuen stelle zwar ein Problem dar. Die Mehrheit der Muslime könne sich damit jedoch nicht identifizieren. Bisherige Anstrengungen gegen radikale Strömungen wie etwa den Salafismus müssten fortgesetzt und Jugendliche unterstützt werden.

Einen weiteren Themenschwerpunkt bildete die ehrenamtliche Tätigkeit im Bereich Integration und Flüchtlingshilfe. Um eine Verstetigung der ehrenamtlichen Tätigkeit zu bewirken, müsse der marode Bonner Finanzhaushalt zunächst konsolidiert und staatliche Finanzierung insbesondere im Bereich Personalkosten insgesamt zurück genommen werden. Was jedoch den Bereich Sozialbetreuung von Flüchtlingen betreffe, so müssten hier zusätzliche Stellen, etwa für Sozialarbeiter oder bei der Stabsstelle Integration, geschaffen werden. Außerdem empfiehlt der Politiker eine professionelle Betreuung und eine bessere Bildung und Ausbildung von Ehrenamtlichen. Ziel sei es, den Hilfsbereiten das Gefühl zu geben, dass ihre Arbeit Sinn mache.

Wer gegen 20.30 Uhr nach gut anderthalb Stunden Diskussion den Heimweg angetreten ist, hat einen Politiker erlebt, der neben Werten vor alledem viel Dialogbereitschaft zeigt.

Ob sich für seine Visionen vom durch Vielfalt reich gewordenen UN-Standpunkt Bonn auch konkrete Maßnahmen der Umsetzung finden werden, bleibt abzuwarten. Wir wünschen auch Herrn Schmidt für die OB-Wahl am 13. September 2015 alles Gute!

(Hier veröffentlicht am 31.8.2015)

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