Kommentar von Bartosz Bzowski

Wer es bis jetzt nicht wahr haben wollte, sollte sich spätestens jetzt eines Besseren belehrt fühlen. Der Schriftsteller Akif Pirinçci, selber im Alter von zehn Jahren aus der Türkei nach Deutschland gekommen, hielt auf der Kundgebung zum ersten „Geburtstag“ der Pegida-Bewegung in Dresden am 19. Oktober eine Hetzrede, in der er Andersdenkende beleidigte und diffamierte. Der negative Höhepunkt war dabei die Aussage, „Aber die KZs sind ja leider derzeit außer Betrieb“. Die Staatsanwaltschaft Dresden hat mittlerweile Ermittlungen wegen Volksverhetzung eingeleitet.

Oft wurde Pegida in den vergangenen Monaten als ein Sammelbecken von „besorgten Bürgern“ dargestellt, die ja nichts gegen Migranten hätten, sondern „nur“ die deutsche Kultur und die Demokratie vor Einflüssen vor allem aus dem islamischen Kulturkreis schützen wollten. Spätestens seit der Entgleisung von Pirinçci, welcher nicht zum ersten Mal bei einer Pegida-Kundgebung auftrat, dürfte klar sein, wer sich in Wahrheit hinter der Bewegung verbirgt. Pegida ist rechtsextrem, fremdenfeindlich, rassistisch und antidemokratisch. An dieser Stelle sei vermerkt, dass dies nicht für alle Demonstranten gilt, die sich montags auf die Spaziergänge durch die Straßen der sächsischen Metropole begeben, wohl aber eindeutig für die Wortführer der Bewegung und die Organisatoren der wöchentlichen Demonstrationen.

Gibt es in diesem Zusammenhang etwas Positives zu vermelden? So paradox das klingen mag, ja. Pegida diskreditiert und disqualifiziert sich selbst. Eine etwas „gemäßigtere“ fremdenfeindliche Bewegung wäre insofern gefährlicher, als dass sie in der Lage wäre, mehr Bürgerinnen und Bürger für sich zu gewinnen, die aufgrund der momentanen Flüchtlingssituation ihre Sorgen und Bedenken äußern. Das offen aggressive, selbstverratende Auftreten von Pegida wird, so ist zu hoffen und zu glauben, viele abschrecken, die zwar der aktuellen Flüchtlingspolitik der Bundesregierung kritisch gegenüberstehen, sich aber eindeutig gegen Rassismus und Rechtsextremismus aussprechen.

Das Attentat auf die neue Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker, offene Morddrohungen gegen Politikerinnen und Politiker, die sich für Flüchtlinge einsetzen, Galgen bereits auf der Pegida-Demo in der vergangenen Woche, an denen Bundeskanzlerin Angela Merkel und Vizekanzler Sigmar Gabriel symbolisch hingen, all das sind Anzeichen einer zunehmenden Polarisierung und Radikalisierung des politischen Klimas im Land. Alle Demokratinnen und Demokraten sind nun aufgefordert, fest zusammen zu stehen, trotz aller inhaltlichen Differenzen! Für solche Hetzer, die sich auch noch als „Volk“ sehen, darf es keinen Platz in unserer Gesellschaft geben.

Die Mehrheit der deutschen Bevölkerung lehnt Parolen von Pegida ab! Deutschland ist weltoffen sowie tolerant und muss es bleiben!

(Hier veröffentlicht am 21.10.2015)